Brüssel, 25.03.2020. Mit Kopfschütteln muss Lars Patrick Berg zur Kenntnis nehmen, dass die EU keinen Überblick über die Entwicklung des gefährlichen Salafismus hat. Berg, unser Mitglied im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des EU-Parlaments, zitiert mit Erstaunen die Antwort auf seine Anfrage:

„Der Europäischen Kommission liegen keine offiziellen Zahlen darüber vor, wie viele EU-Bürger oder Drittstaatsangehörige mit rechtmäßigem Wohnsitz in den einzelnen EU-Mitgliedstaaten dem Salafismus zuzuordnen sind. Ob die Mitgliedstaaten formelle demografische Erhebungen über die Religionszugehörigkeit ihrer Bevölkerung durchführen können, hängt von ihrem jeweiligen nationalen Recht ab.“

Für Berg ein Skandal. Der Salafismus sei, dort wo er erfasst werde, auf dem Vormarsch. Die radikale Bewegung rekrutiere zunehmend junge Menschen für ihren Fanatismus und stehe der Terrororganisation Islamischer Staat sehr nahe. „Um dieser gefährlichen Entwicklung wirksam entgegen treten zu können, benötigt es Daten und Informationen. Doch ausgerechnet bei diesem Thema tut die EU nichts. Die EU, die bei so vielen anderen Themen Statistiken führt, ist hier völlig blind!“

Bei der Sicherheit sei, ähnlich wie beim Schutz der Außengrenzen, eine tiefergehende Zusammenarbeit der einzelnen EU-Staaten tatsächlich sinnvoll, so Berg. Insbesondere da salafistische Gruppen und Extremisten anderer Couleur länderübergreifend agieren würden.

Verweise:
Anfrage von Lars Patrick Berg: https://www.europarl.europa.eu/…/do…/E-9-2019-003998_DE.html

Antwort der EU-Kommission: https://www.europarl.europa.eu/…/E-9-2019-003998-ASW_DE.html