Mit der Schließung des Europäischen Parlaments haben wir gesehen, wie die Europäische Kommission versucht hat, eine Führungsrolle in der gegenwärtigen Krise zu übernehmen. Ich denke, dass die damit einhergehenden Ergebnisse von durchwachsenem Erfolg sind.

Nach Schließung der Grenzen und der Einschränkung der Reisefreiheit durch die Mitgliedstaaten hat die Kommission die Vorgänge von der Seitenlinie aus beobachtet – vielleicht eine Erinnerung daran, dass in Krisenzeiten die Macht immer noch bei den einzelnen Mitgliedstaaten und nicht bei der supranationalen Kommission liegt.

Die Kommission hat sich verspätet in die Auseinandersetzung eingeschaltet und letztlich die Schließung der Außengrenzen der Europäischen Union angekündigt, um im Gegenzug eine Lockerung des Reiseverbots innerhalb des Schengener Abkommens zu erreichen.

Da China, Südkorea und Singapur momentan eine zweite Welle des Virus erleben, muss die Aufrechterhaltung von Grenzkontrollen in der EU von höchster Priorität sein. Dieses strenge Regime muss auch an der griechisch-türkischen Grenze umgesetzt werden; es ist an der Zeit, dass die Europäer die Interessen ihrer Bürger in den Vordergrund stellen.

In Brüssel selbst hatten wir eine absurde Plenarwoche. Die Plenartagung war für Straßburg geplant, wurde aber wegen des Virus nach Brüssel verlegt. Das war nicht wirklich sinnvoll – das Risiko der Verbreitung der Krankheit wurde durch diese Entscheidung nicht geringer. Schließlich wurde nach viel Druck auf Parlamentspräsident Sassoli vereinbart, eine verkürzte Sitzung ohne Abstimmung abzuhalten. Ich bin sicher, Sie haben weder die verkürzte Sitzung noch die fehlende Abstimmung wahrgenommen – Europa hat auch diese Härten überstanden!
Wahrscheinlich wird auch die nächste Plenartagung abgesagt, obwohl einige Abgeordnete anscheinend glauben, dass die Welt untergeht, wenn wir nicht abstimmen, und sich für eine weitere kurze Sitzung einsetzen, damit das Parlament abstimmen kann. Das ist die Gefahr, in der Brüsseler “Blase” zu leben; es mangelt oft an Realitätssinn und Perspektive, und in diesem besonderen Fall an der Bereitschaft, die Gesundheit der Parlamentsgemeinschaft an erster Stelle zu setzen.

Die belgischen Behörden haben nun ihre Reisebeschränkungen verschärft, und die Menschen sind verpflichtet, wo immer möglich zu Hause zu bleiben. Wir wissen momentan nicht, wann wir das nächste Mal im Europäischen Parlament tagen werden. Ich sollte nächste Woche an Sitzungen in Südafrika teilnehmen, aber dieses Vorhaben wurde zu Recht verschoben. Wir alle müssen tun, was wir können, um die Ausbreitung des Coronavirus zu stoppen, wenn auch manchmal auf Kosten der politischen Korrektheit.

Ich wünsche Ihnen allen gute Gesundheit und einen rasches Ende der gegenwärtigen Krise.